Platzhalter VERBAND SÜDDEUTSCHER SPARGEL- UND ERDBEERANBAUER E.V.
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Vermarktung  Balken

     
 
  Hier finden Sie Infos für Ihre Vermarktung:



Rechtliche Informationen aus dem Regierungspräsidium Stuttgart

Die vorliegende Merkblattsammlung wird von der Arbeitsgemeinschaft Direktvermarktung herausgegeben. Hier kooperieren Sachverständige verschiedener Rechtsbereiche.


Recht  

Produkte und Warengruppen


Sonstige Bereiche

Regionale Direktvermarkterverzeichnisse

Verantwortlich für Inhalte:

Regierungspräsidium Stuttgart
Postfach 800709
70507 Stuttgart
0711/904-13001
abteilung3@rps.bwl.de




Steuer

Hofladenurteil des Bundesfinanzhofes IV R 21/06

Der Bundesfinanzhof hat in einem Urteil neue Grenzen aufgestellt, ab welchem Anteil des Verkaufs von zugekauften Waren ein landwirtschaftlicher Betrieb steuerlich als Gewerbebetrieb behandelt wird.

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Verkaufsstände und Werbeanlagen an öffentlichen Straßen: Regelungen für Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz







Verpackung lizensieren

Erstbefüller (z.B. Erdbeererzeuger) von Verkaufsverpackungen sind seit dem 01. Januar 2009 verpflichtet sich an einem Dualen System zu beteiligen (lizenzierungspflichtig), sobald die Verkaufsverpackung den privaten Endverbraucher erreicht. 500 g-Schalen aus Kunststoff, Pappe oder Holzspahn fallen beispielsweise darunter. Endverbraucher sind neben Privatpersonen auch haushaltsähnliche Anfallstellen wie Gaststätten, Kantinen, Hotels etc. Alle Erzeuger müssen lückenlos nachweisen können, ob jede in Verkehr gebrachte Verkaufsverpackung durch einen Entsorgungsanbieter lizenziert wurde.

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Wegfall der speziellen EG-Vermarktungsnorm für Spargel:

Seit dem 01. Juli 2009 ist die spezielle EG-Vermarktungsnorm für Spargel weggefallen. Für den Erzeuger, Handel und Verbraucher ist jedoch eine Vergleichbarkeit der Ware anhand der Klassen und eine dadurch bedingte Verlässlichkeit in den meisten Fällen von Vorteil. Die weggefallene EG-Norm basierte auf der UNECE-Norm. Diese kann bei Erfüllung der Kriterien freiwillig angewandt werden.



Rechtliche Fragen zum Spargel


Aushang für Direktvermarkter, die alkoholische Getränke verkaufen
Nach § 9 Jugendschutzgesetz





Links zu Veröffentlichungen

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